Allgemeine Geschäftsbedienungen
Liefer-, Verkaufs-, und Zahlungsbedingungen der Firma Weku-Pack GmbH
Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte gelten unsere nachstehenden Verkaufsbedingungen , sofern nicht schriftlich andere Vereinbarungen von uns bestätigt worden sind. Früher getroffene Vereinbarungen werden durch diese Verkaufsbedingungen aufgehoben. Durch Abänderung einzelner Bedingungen werden die übrigen nicht berührt.
Angebote
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Rechen-, Schreib- und Kalkulationsfehler sind für uns nicht verbindlich und geben dem Kunden keinen Anspruch auf Schadensersatz. Die Preise enthalten nicht die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer.
Aufträge
Aufträge sind erst nach schriftlicher Bestätigung durch uns angenommen.
Lieferung
Eine Verpflichtung zur Einhaltung vereinbarter Lieferfristen wird nur unter der Voraussetzung eines ungestörten Fabrikationsganges übernommen. Ereignisse höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen, Rohstoffmangel, Betriebsstörungen, Aufruhr und andere durch uns nicht zu vertretende Umstände berechtigen uns, die Ausführung der Aufträge ganz oder teilweise aufzuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Käufer Schadensersatzansprüche zustehen.
Teillieferungen sind zulässig. Jede Haftung für Schäden aus verspäteter oder unvollständiger Lieferung wird abgelehnt. Die Nichteinhaltung bestätigter Lieferfristen berechtigt nicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen oder zur Auftragsstreichung. Die Wahl der Versandart und des Versandweges bleibt uns überlassen. Grundsätzlich liefern wir unsere Produkte ab Werk, es sei denn, dass wir in unserer schriftlichen Bestätigung etwas anderes sagen. Unsere Lieferverpflichtungen haben wir mit dem Ausgang unserer Ware aus dem Werk, Lager oder mit der Übergabe an einen Spediteur erfüllt. Zu diesem Zeitpunkt geht jede Gefahr auf den Käufer über.
Verpackung
Die Lieferung erfolgt einschließlich Verpackung, soweit diese nicht ausdrücklich leihweise überlassen wird.
Leihweise zur Verfügung gestellte Packmittel sollen vom Käufer sofort zurückgesandt werden.
Mehr- oder Minderlieferungen
Wir behalten uns vor, aus technischen Gründen, Mehr- oder Minderlieferungen vorzunehmen.
Beanstandungen
Bei zu Recht beanstandeter Ware steht dem Käufer ausschließlich deren Ersatzlieferung, nicht aber ein weitergehender Schadensersatzanspruch zu. Eine Mängelrüge muss innerhalb von 8 Tagen nach Eintreffen der Ware beim Empfänger bei uns in schriftlicher Form eingegangen sein. Später eingehende Reklamationen werden abgelehnt.
Auskünfte
Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsgebiete unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluss jeder Haftung.
Bei einer Verfahrensberatung ist der Kunde in jedem Fall dazu verpflichtet, eine eigene Prüfung unserer Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke durchzuführen.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns an der gelieferten Ware jeden Eigentum vor, solange aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer noch Zahlungsansprüche gegen den Käufer unsererseits bestehen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung entstehenden Erzeugnisse. Bei Verwendung oder Vermischung mit Material, das uns nicht gehört, erwerben wir stets Miteigentum.
Rücktritt vom Kaufvertrag
Zum fristlosen Rücktritt sind wir berechtigt, wenn uns nach Vertragsschluss über Ruf und Zahlungsunfähigkeit des Käufers ungünstige Nachrichten zugehen, wenn nach Vertragsschluss das gewerbliche Unternehmen des Käufers auf einen anderen Inhaber übergeht, wenn der Käufer mit den Bezahlungen früherer Lieferungen in Verzug gerät, insbesondere, wenn ein Wechsel zu Protest geht oder ein Scheck keine Deckung findet.
Berechnung und Zahlung
Die Berechnung erfolgt zu den am Liefertag gültigen Preisen, zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer .
Zahlungen sind ausschließlich an uns zu leisten. Diskont- und Bankspesen gehen zulasten des Käufers.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden Verzugszinsen in Höhe der üblichen Bankkreditkosten berechnet. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen 2% Skonto, 30 Tage netto.
Bei einem Warenwert unter € 100,- sind unsere Rechnungen sofort zahlbar ohne Abzug.
Bei Lohnkonfektion sind unsere Rechnungen sofort zahlbar ohne Abzug.
Gewerbliche Schutzrechte
Die vom Lieferer zur Verfügung gestellten Druckunterlagen wie Entwürfe, Zeichnungen, Klischees, Filme, Druckzylinder- und Platten, bleiben auch dann Eigentum des Lieferers, wenn hierfür vom Auftraggeber anteilige Kosten vergütet werden. Vergütet der Auftraggeber die gesamten Kosten, so hat er das Recht, die vorstehend genannten Druckunterlagen herauszuverlangen. Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung ist der Auftraggeber allein verantwortlich, ebenso hinsichtlich des Urheberrechts an von ihm beigestellten Unterlagen. Demgemäß hat er auch den Lieferer bei allen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten. Der Lieferer ist gehalten, den Auftraggeber auf ihm bekannte Schutzrechte, die durch eine Vervielfältigung verletzt würden, hinzuweisen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile 45525 Hattingen/ Ruhr
Unsere Verkaufsbedingungen sind auch dann verbindlich, wenn entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Käufers von uns nicht ausdrücklich abgelehnt werden.
